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Mi 30.05.2018 19:30 :

„Sozialpatriotische“ Antritte bei Betriebsratswahlen und eine AfD-Politik „für Arbeitnehmer“

INPUT: Betriebe als rechtes Kampffeld

Referent: Rainer Roeser (Freier Journalist, Autor von „blick nach rechts“)

In drei Daimler-Werken in BaWü zieht das „Zentrum Automobil“ in die Betriebsräte ein, bei BMW in Leipzig eine „Interessengemeinschaft Beruf und Familie“, bei Stihl in Waiblingen eine Liste „Mut zur Veränderung“,
bei Opel in Rüsselsheim ein Rechtsausleger der „Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger“: Die „Neue Rechte“ und mit ihr der „sozialpatriotische“ Flügel der AfD hat die Betriebe als neues Kampffeld
entdeckt. Das rechte Sammelbecken „Ein Prozent“ hat eine Kampagne „Werde Betriebsrat“ gestartet – als „Generalangriff auf die Vormachtstellung des DGB“. Jürgen Elsässer, Chef des „Compact“-Magazins, sagt, man werde in den Betrieben „eine neue Front zur nationalen und sozialen Befreiung des Volkes“ eröffnen.
Der Begriff Gewerkschaft wird „neurechts“ geradezu inflationär gebraucht. Das „Zentrum Automobil“, als dessen Kopf der Ex-„Noie Werte“-Gitarrist Oliver Hilburger gilt, nennt sich wahlweise „gewerkschaftliche
Graswurzel-Bewegung“, „oppositionelle“ oder „sozialpatriotische Gewerkschaft“. Der vom Höcke-Lager in der AfD in die Spur gebrachte „Alternative Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland“ („Alarm!“) bezeichnet sich als „die patriotische Gewerkschaft“. In Hamburg gründete sich unter Mitwirkung eines AfD-Politikers eine „Dienstleistungsgewerkschaft Luft Verkehr Sicherheit“.
In der AfD arbeiten mit „Alarm!“, der „Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer“ (AVA), den „Arbeitnehmern in der AfD“ (AidA) und der „Alternative öffentlicher Dienst“ (AöD) gleich vier Gruppen, die behaupten, „Politikfür Arbeitnehmer“ betreiben zu wollen. Sie alle auf (eine) Linie zu bringen, schaffte die Partei bisher nicht. Bei den Landtagswahlen der vorigen Jahre und bei der Bundestagswahl 2017 hat dieses Nebeneinander von
neoliberalen und sozialpopulistischen Positionen der Partei nicht geschadet. Im Gegenteil: Insbesondere unter Arbeitern und Arbeitslosen erreichte sie überdurchschnittliche Ergebnisse.

Die INPUT-Veranstaltung möchte einen Überblick über die Thematik geben. Wie erfolgreich ist das politische Rechtsaußen-Spektren bei seinen Versuchen, sich als Sprachrohr von Arbeitnehmer_innen anzubieten?




INPUT – antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf existiert seit 2002
und findet in der Regel einmal monatlich statt, zumeist am letzten
Mittwoch im Monat im „Zentrum Hinterhof“, hin und wieder auch an anderen
Orten. Unregelmäßig werden zusätzliche INPUT-Spezial-Veranstaltungen
angeboten. Ankündigungen unter http://linkes-zentrum.de. Aktuelle
INPUT-Veranstalter: Antifaschis­tischer Arbeitskreis (HSD) und AG INPUT,
in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungs­forum Rheinland (ABR)
und SJD – Die Falken Düsseldorf.

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